Von mariams.mind
Es ist der 9. März 2023: Der Tod der 22-jährigen Jina Mahsa Amini ist gut ein halbes Jahr her und hat die revolutionären Prozesse im Iran neu entfacht. Im US-Kongress in Washington wird dazu eine Konferenz abgehalten. Die Unterschriften von 160 US-Senator:innen auf der H.RES100 bestätigen ihre Unterstützung für einen demokratischen, säkularen Iran (ohne Atomwaffen) und verurteilen die Menschenrechtsverletzungen sowie die terroristischen Aktivitäten der Islamischen Republik. So weit, so gut, so aussichtsreich für die Menschen im Iran, die seit Monaten ihr Leben für ihre Grundrechte riskieren. Nur zwei Wörter in der verabschiedeten Resolution machen Sorgen: Maryam Rajavi – Präsidentin des Nationalen Widerstandsrates im Iran (NWRI), einer Art Schirmorganisation der Volksmudschahedin (kurz MEK). Fünf Tage vor dieser Sitzung in den USA hatte Deutschlands ehemalige Verteidigungsministerin, Annegret Kramp-Karrenbauer, auf einer NWRI-Veranstaltung in Brüssel eine Rede gehalten. Andächtig stellte sie sich vors Mikrofon und huldigte Maryam Rajavi, die der Sitzung per Videoscreen zugeschaltet war. Die beiden Frauen winkten sich gegenseitig zu, bekundeten ihre Sympathien füreinander und positionierten sich anlässlich des Internationalen Frauentags vor allem für die mutigen Frauen im Iran. Die Empörung – vor allem in der iranischen Diaspora – war groß. Hatte Kramp-Karrenbauer tatsächlich die Führerin einer Bewegung unterstützt, die von der EU einst als Terrororganisation gelistet war? Dazu sei erwähnt: Kramp-Karrenbauer war nicht die erste hochrangige Politikerin, die an einer NWRI-Veranstaltung teilgenommen hatte.
Rajavi und ihre Organisation scheinen für westliche Demokratien offenbar eine repräsentative Alternative zum Regime im Iran – zumindest hat man keine Scheu, sie als die Zukunft eines freien Irans zu zelebrieren – und das obwohl Umfragen und Studien belegen, dass Maryam Rajavi weniger als einen Prozentpunkt Unterstützung in der iranischen Bevölkerung hat.
Wie kann es sein, dass westliche Politiker:innen Rajavi offenbar höher handeln als sie im iranischen Volk tatsächlich an Akzeptanz erfährt? Und warum ist die MEK eine im Iran so verhasste Organisation?
VIELE NAMEN – EIN GESICHT
Die MEK – also Mudschahedin-e-Kalqh („Widerstandskämpfer des Volkes“), auch bekannt als MKO (Mudschahedin-e-Kalqh Organisation), PMOI (People’s Mojahedin Organisation of Iran), Volksmudschahedin oder unter ihrem politischem Arm NRWI (Nationaler Rat des Widerstands Iran) mit der Anführerin Maryam Rajavi an der Spitze – ist eine militante Organisation, die 1965 im Iran gegründet wurde mit dem Ziel, die Ideologie des Islamismus mit dem Marxismus zu verbinden und für die eigene Machtergreifung die herrschende Regierungsform zu stürzen. Seitdem geht die MEK über tausende Leichen – und hat im Irak sogar Kinder in den Tod geschickt.
GESCHICHTE DER MEK
Seit ihrer Gründung Mitte der 60er rief ihre Führung zum bewaffneten Kampf auf. So verübte die MEK regelmäßig Attentate im Iran mit dem Ziel, den damaligen Schah zu stürzen. Hierbei kamen u.a. unschuldige Zivilisten sowie US-Bürger:innen ums Leben. Vor der Islamischen Revolution 1979 gingen die MEK mit Khomeini ein Bündnis ein in der Erwartung, nach erfolgreichem Umsturz die Regierungsvormacht gegen die Kleriker zu erlangen. Doch Khomeini hinterging die MEK sowie alle anderen Gruppierungen der Zeit. Oppositionelle wurden systematisch verfolgt und zu Tausenden hingerichtet, auch MEK-Anhänger:innen. Ihre Führungselite floh zunächst ins Exil nach Frankreich, ab 1986 zog ein Großteil der Organisation um in den Irak. Von dort aus kämpfte ihr militärischer Arm NLA (National Liberation Army) auf irakischer Seite gegen iranische Truppen. Der erste Golfkrieg dauerte acht Jahre lang und forderte knapp 1,4 Millionen Todesopfer – davon eine Millionen auf iranischer Seite. Nach dem zweiten Golfkrieg (1991) hat die MEK im Auftrag Saddam Husseins unter dem Decknamen Operation Pearl einen Massenmord an Kurd:innen verübt. Der Befehl kam laut NYT direkt von Maryam Rajavi: „Take the Kurds under your tanks, and save your bullets for the Iranian Revolutionary Guards.“
Aus dem FBI Criminal Investigation Report vom Jahre 2004 geht hervor, dass die biologischen und chemischen Waffen, die Saddam Hussein in all den Jahren eingesetzt hat, in den Camps der MEK gelagert waren, um sie vor UN-Inspektionen zu verstecken. Die Zusammenarbeit der MEK mit dem Irak endete erst mit dem Sturz Saddam Husseins 2003 durch die Alliierten. Seit der Auflösung des Camp Ashrafs durch US-Truppen lebt ein Großteil der ca. 5000 dort vorgefundenen MEK-Anhänger:innen in Albanien.
Massoud Rajavi war, nach seiner Gefängnisstrafe während der Schahdynastie, ab 1979 zum Anführer der MEK geworden. Maryam Rajavi wurde 1985 seine dritte Frau. 1993 wählte die MEK Maryam Rajavi zur „zukünftigen Präsidentin des Iran“. Seit 2003 ist Massoud Rajavi untergetaucht und nur noch Maryam Rajavi tritt in der Öffentlichkeit in Erscheinung.
STRUKTUREN DER MEK
Zahlreiche internationale Berichte von Aussteiger:innen offenbaren ein Bild der inneren Organisationsstruktur:
Nur durch den Verzicht auf eigene Wünsche, die Familie sowie der reinen Hingabe an die Führung der MEK kann man laut der Ideologie „rein“ werden
Ab dem Kleinkindalter müssen Kinder morgens und abends vor dem Bild von Massoud und Maryam Rajavi salutieren
Männer und Frauen werden strikt getrennt
Romantische/sexuelle Beziehungen sind verboten, auch freundschaftliche Beziehungen werden unterbunden
Paare müssen sich innerhalb der MEK scheiden lassen
Komplette Isolation von allen Familienmitgliedern (Kinder, die im Waisenhaus in Deutschland gehalten wurden, durften z.B. nur ein Mal im Jahr mit ihren Eltern sprechen und/oder erhielten nur einmal im Jahr einen kurzen, distanzierten Brief von ihnen)
Der Kontakt zwischen den getrennten Eltern und Kindern wird überwacht
Der Kontakt der Mitglieder:innen nach außen ist untersagt/wird kontrolliert
Alle Mitglieder:innen werden dazu aufgefordert, sich gegenseitig auszuspionieren
In der Organisation ist der Konsum von TV, Zeitungen, Musik verboten
Unter den Mitglieder:innen wird die Angst geschürt, dass „draußen“ überall der iranische Geheimdienst auf einen warte oder alle anderen Menschen egoistisch/böse seien und nur das Leben in der MEK sei das Paradies
Der Alltag wird stark durchstrukturiert: Aufstehen um 4 Uhr morgens, sechs bis sieben Tage die Woche Arbeiten, abends folgen ideologische Sitzungen
Ein hohes Arbeitspensum, maßloses Kritisieren durch die Gruppe und Schlafentzug sind Methoden, um den Willen der Mitglieder:innen zu brechen
Alle müssen streng religiöse Vorschriften befolgen wie mind. drei Mal am Tag Beten sowie den Kopftuchzwang befolgen
Minderjährige durchlaufen wochenlang ganztägige Ideologieseminare
In diesen ideologischen Sitzungen wird u.a. verlangt, dass man alle „verbotenen“ Gedanken vor der Gruppe entblößt: Zum Beispiel sexuelle Fantasien oder ob man masturbiert hat
Gedanken an die Familie sind verboten, weil einen diese im Kampf schwächen
Wenn man daran denkt, die MEK zu verlassen, wird man zur Strafe innerhalb der Gruppe geschlagen und bespuckt sowie durch stundenlange Verhöre als Verräter diffamiert und von der Gruppe psychisch unter Druck gesetzt
Aus Camp Ashraf (Irak) wurde zusätzlich berichtet:
Kinder wurden von Deutschland in den Irak gelockt mit dem Versprechen, endlich wieder mit ihren Eltern/Geschwistern vereint zu sein
Dort wurden ihnen ihr Handy sowie Pass abgenommen
Der Kontakt mit den Eltern wurde instrumentalisiert: Kinder bekamen ihre Eltern nie zu sehen, es sei denn, um Druck auf sie auszuüben, gefügig zu sein
Minderjährige absolvierten dort eine Militärausbildung
Der angebliche Märtyrertod der Eltern wurde genutzt die Kinder davon zu überzeugen zu kämpfen, um ihre Eltern zu rächen
Allen wurde gedroht, wenn sie versuchen, die MEK zu verlassen, landen sie in Saddam Husseins gefürchteten Foltergefängnissen
Es gibt Berichte, dass Aussteiger auch dort hinkamen oder von der MEK selbst gefoltert wurden
SEIT IRAK: TERRORISMUS UND LOBBYISMUS
Von 2002 bis 2009 wurde die MEK in der EU als Terrororganisation geführt, von 1997 bis 2012 in den USA. 2002 legte die MEK bei einer Pressekonferenz in Washington Beweise vor, die das Atomprogramm der Islamischen Republik offen legten. Diese Information war ihnen zuvor vom israelischen Geheimdienst zugespielt worden. Zum Nachteil aller Opfer der MEK verhalf diese Konferenz der Organisation international zu einem gesteigerten Ansehen, von dem sie bis heute profitieren. 2003 wurden 150 Anhänger:innen der MEK in Frankreich festgenommen, darunter auch Maryam Rajavi. Beschlagnahmt wurden bei der Razzia u.a. neun Millionen US-Dollar in Bar sowie Beweise für 100 verschiedene Konten in Frankreich. Viele MEK-Anhänger:innen setzten sich wegen der Verhaftung selbst in Brand.
ERKENNUNGSZEICHEN DER MEK
MEK IN DEUTSCHLAND
Die Villa in Berlin
DIE ZEIT berichtet 2021 von einer MEK-Zentrale mitten in Berlin. Dort wurden demnach 50-100 Menschen jahrelang von der Außenwelt isoliert, auch sie berichteten von Kontrolle und Gehirnwäsche wie dem bereits oben genannten Zwang, täglich sexuelle Gedanken vor der Gruppe entblößen zu müssen.
Die Gefangenen dort haben laut ZEIT keinen Kontakt zur Außenwelt und werden als billige Arbeitskräfte missbraucht. Ihre Arbeitstage gehen von morgens bis abends, sechs bis sieben Tage die Woche. Hierfür erhalten sie „Gehälter“ in Höhe von 50-100€ im Monat. Aus den Berichten der Bewohner:innen geht hervor, wie die Lobbyarbeit innerhalb der (deutschen) Politik funktioniert:
Zuerst konzentriert man sich auf eine Person, zum Beispiel auf die (ehemalige) Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth.
In diese erste Figur investiert man die meiste Zeit sowie Geschenke mit dem Ziel des Beziehungsaufbaus.
Wenn man schließlich eine ranghohe Person für die Interessen der MEK gewonnen hat, ist es leichter, mit ihr weitere Politiker:innen zu werben.
Meistens vertrauen andere Politiker:innen darauf, dass die Kolleg:innen schon wissen, welche Organisation sie unterstützen.
Auf Einladungen von Veranstaltungen wird die Erwähnung der MEK als Veranstalter auch weggelassen.
Ähnlich geht man bei Spendenaktionen vor:
Besonders zur Weihnachtszeit stellt man sich in Berlin auf die Straße mit Plakaten von leidenden Menschen oder bevorstehenden Hinrichtungen.
Die Spenden werden für Scheinfirmen gesammelt, diese tragen dann Namen wie Menschenrechtszentrum für Exiliraner:innen, für Migranten, Hilfswerk für Menschenrechte im Iran, Verein für Menschen und Freiheit, Hoffnung für die Zukunft.
Niemand ist sich dessen bewusst, dass man an die Volksmudschahedin spendet. Diese Spendengelder werden wiederum in die Finanzierung politischer Kampagnen investiert.
Eine Aufgabe der dort festgehaltenen Mitglieder:innen ist es, neben der Pflege der politischen Bindungen sowie der Internetpräsenz auch Statist:innen aus ganz Europa für die Veranstaltungen und Demonstrationen zu werben. Über die Social Media Plattform Facebook zum Beispiel werden Reisen nach Paris inklusive Übernachtung für 20€ angeboten, wenn man dafür einen Nachmittag lang eine Konferenz der Organisation besucht. Auf diese Art werden auch Demonstrationen der MEK künstlich um ein Vielfaches vergrößert
Die Kölner Kinder
Luisa Hommerich, Investigativjournalistin von DIE ZEIT, hat ein Jahr lang für ihren Artikel zu den Kölner Kindern recherchiert. Die Redaktion konnte nachweisen, dass die MEK Flüchtlingsströme der 80er nutzten, um Hunderte Kinder von ihren Familien im Irak oder Iran zu trennen und ins Ausland zu bringen. Viele dieser Kinder wurden jahrelang in einem Waisenhaus in Köln untergebracht und von dort aus wiederum (mindestens) 40 Kinder in die irakische Zentrale (Camp Ashraf) entführt. Im Krieg wurden diese Kinder schließlich dazu gezwungen, auf irakischer Seite als Soldaten gegen die iranischen Truppen zu kämpfen. Luisa Hommerich wurde für ihre Recherche mit dem Journalistenpreis „Der lange Atem“ ausgezeichnet. Im November 2021 klagte die MEK gegen den Artikel von DIE ZEIT: Ohne Erfolg. Im Januar 2023 entschied das Landgericht Hamburg, dass die Originalfassung des Artikels weiter verbreitet werden darf.
DEUTSCHE POLITIKER:INNEN
Seit 2005 engagieren sich in Deutschland viele Politiker:innen im Deutschen Solidaritätskomitee für einen freien Iran (DSFI) für die MEK. Hier die Liste bekennender Mitglieder:innen aus dem Nowruz-Schreiben der DSFI 2023:
Weitere Politiker:innen, die an MEK-Videokonferenzen teilgenommen und/oder Grußbotschaften versandt haben, sind: Otto Bernhardt (CDU), Norbert Lammert (CDU), Christoph Ploß (CDU), Christoph de Vries (CDU), Thomas Erndl (CSU), Lukas Köhler (FDP), Bernhard Daldrup (SPD) Im Dezember 2022 trafen sich Stefanie Bung, Franz-Joseph Jung und Rita Süssmuth mit der MEK in Berlin:
DIE IRAN REVOLUTION
Seit 57 Jahren kämpft die MEK um die Machtergreifung im Iran. Dass sie die Iran Revolution missbrauchen, um ihren Lobbyismus in Europa sowie den USA zu intensivieren, stellt keine Überraschung dar. Westliche Politiker:innen wiederum spielen das Propagandaspiel der MEK mit: Aus Unwissen, finanziellem Interesse und/oder weil sie sich in der MEK – sollte es zu einem regime change kommen – einen leicht zu manipulierenden Verhandlungspartner in der Zukunft erhoffen. Diese Rechnung haben die MEK-Unterstützer:innen allerdings ohne die Iraner:innen gemacht. Diese erinnern sich nur allzu deutlich an die jahrzehntelangen Verbrechen der Organisation und werden dessen Vertreter:innen niemals freiwillig in eine Regierungsposition wählen. Ob die MEK-Anhänger:innen in einem Machtvakuum erneut zu den Waffen greifen, um nach mehr als einem halben Jahrhundert endlich ihr Ziel zu erreichen – das ist die Frage, die offen bleibt.
Quellen (Abgerufen am 30.03.2023)
https://www.congress.gov/bill/118th-congress/house-resolution/100/text https://www.zeit.de/zeit-magazin/2021/44/amin-golmaryami-flucht-irak-volksmudschahedin-militaercamp-organisation https://www.zeit.de/politik/deutschland/2021-11/volksmudschahedin-berlin-sekte-bundestagsabgeordnete https://www.zeit.de/2013/45/iran-volksmudschahedin https://www.zeit.de/2012/41/Volksmudschahedin-Terrorliste-USA/ http://www.zeit.de/politik/ausland/2013-11/iran-oppositionelle-tunnel-nuklearanlage https://www.zeit.de/politik/frankreich_iran https://www.zeit.de/online/2009/31/iran-irak-camp-aschraf https://www.zeit.de/online/2009/34/exil-iraner-hungerstreik/ https://www.ncr-iran.org/en/wp-content/uploads/2023/03/DSFI-Nowruz-20230321-DE.pdf
https://www.nytimes.com/2003/07/13/magazine/the-cult-of-rajavi https://www.nytimes.com/2003/06/18/world/french-arrest-150-from-iranian-opposition-group.html https://web.archive.org/web/20221031175449/http://www.verfassungsschutz.de/download/SAVE/broschuere_5_0607_MEK-Broschuere_neu.pdf https://www.ft.com/content/0e763c0c-2f91-11e9-8744-e7016697f225 https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Mujahedin-e_Khalq_(MEK)_Criminal_Investigation.pdf https://web.archive.org/web/20221031175527/http://www.verfassungsschutz.de/download/SAVE/broschuere_5_0607_MEK-Broschuere_neu.pdf https://www.rand.org/content/dam/rand/pubs/monographs/2009/RAND_MG871.pdf https://www.hrw.org/legacy/backgrounder/mena/iran0505/iran0505.pdf
http://gamaan.org/2023/02/04/protests_survey http://static1.squarespace.com/static/5f8c5fa5ee2cb6354653816b/t/63ffc81bd3b61f456efb5cfd/1677707319143/erfi_stance_politics_e.pdf https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1173525/umfrage/todesopfer-im-ersten-golfkrieg/ https://twitter.com/hommer_ich/status/1632494519219306497 https://de.wikipedia.org/wiki/Volksmudschahedin
https://www.telepolis.de/features/Iranische-MEK-hat-auch-Gruendung-der-Ultrarechten-spanischen-VOX-Partei-finanziert-4284211.html https://www.dw.com/de/iranische-volksmudschahedin-in-albanien/
Mariams.mind (Twitter) hat Wirtschaftspsychologie und Grafik studiert und viele Jahre als Texterin gearbeitet. Ihr Fokus im Moment sind Social Media Projekte. Ihre Mutter hatte nach der Islamischen Revolution 1979 bis zu ihrem Tod mehr als 30 Jahre ihres Lebens jeden Tag als Journalistin und Autorin den Menschen im Iran gewidmet. Ihr Erbe setzt Mariam jetzt im Zuge der Iran Revolution fort.