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Razzia im Lager iranischer Dissident*innen in Albanien

Bei einer Razzia in einem Lager nahe Tirana, in dem etwa 3.000 Mitglieder der iranischen Oppositionspartei Mujahedin-e Khalq (MEK) untergebracht sind, hat die albanische Polizei am 20. Juni Dutzende von Computern beschlagnahmt. Lokale Medien berichten, die Gruppe werde verdächtigt, Cyberangriffe auf ausländische Einrichtungen zu organisieren. Die albanische Polizei machte keine näheren Angaben zum Gegenstand der Ermittlungen. Sie erklärte, dass die Operation auf Anordnung der albanischen Justiz durchgeführt worden sei, da die Gruppe gegen Vereinbarungen verstoßen habe, die sie bei ihrer Ansiedlung in Albanien vor zehn Jahren getroffen habe.


Laut der MEK kam bei der Razzia eine Person infolge des Einsatzes von Tränengas durch die Polizei ums Leben. Der albanische Innenminister und die Polizei, die eine Videoaufzeichnung des Einsatzes veröffentlichten, wiesen die Verantwortung dafür zurück. Der angebliche Tod einer älteren Person habe nichts mit dem Vorgehen der Polizei zu tun. “Ich garantiere Ihnen, dass während des Polizeieinsatzes keine Person berührt wurde“, sagte der albanische Innenminister Bledi Cuci auf einer Pressekonferenz. Die Reaktion der MEK sei “inakzeptabel, untragbar und verwerflich”. „Sie halten sich in Albanien auf der Grundlage eines Abkommens auf, in dem festgelegt ist, dass sie keine politischen Aktivitäten oder Proteste durchführen dürfen“, so Cuci.


Der Generaldirektor der albanischen Staatspolizei, Muhamet Rrumbullaku, erklärte, 15 Polizeibeamte und 21 Mitglieder der MEK seien verletzt und mehrere Polizeifahrzeuge beschädigt worden. Die MEK-Mitglieder hätten begonnen, sich zu wehren, als die Polizei Serverräume und Computerausrüstung fand, die sie für illegal hielt. Laut Rrumbullaku beschlagnahmte die Polizei 96 Computereinheiten und etwa 50 Laptops und Tablets. Die Bewohner des Lagers hätten während der Operation versucht, einige Dokumente zu verbrennen.


Die Razzia war Teil einer Untersuchung der albanischen Sondereinheit gegen organisierte Kriminalität und Korruption (SPAK). Worum es bei den Ermittlungen geht, blieb unbekannt. „Die Staatsanwaltschaft hat mehrere Strafverfahren eingeleitet, aber ich kann Ihnen nicht sagen, warum die MEK verdächtigt wird“, sagte Cuci auf der Pressekonferenz. Rrumbullaku erklärte, dass alle, die Gewalt gegen die Polizei ausgeübt hätten, identifiziert worden seien, und dass es Konsequenzen für die Anführer des Lagers geben werde, die nicht kooperierten. Die Polizei hatte zuvor erklärt, sie habe eine Untersuchung der Anschuldigungen der MEK eingeleitet.





Zweitveröffentlichung mit freundlicher Genehmigung des IranJournal

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