Die iranischen Behörden haben laut Amnesty International seit Anfang des Jahres mindestens einen Ahwazi-Araber, 14 Kurden und 13 Belutschen nach grob unfairen Gerichtsverfahren hingerichtet. Außerdem wurden seit Dezember 2022 mindestens 6 Ahwazi-Araber und 6 Belutschen zum Tode verurteilt. Dies stellt eine beängstigende Eskalation bei der Anwendung der Todesstrafe als Repressionsinstrument gegen ethnische Minderheiten dar.
Tasnim News Agency, CC BY 4.0, via Wikimedia Commons
Nach Recherchen des Abdorrahman Boroumand Centers und Amnesty International haben die Behörden allein im Januar und Februar mindestens 94 Menschen hingerichtet. Dieter Karg, Iran-Experte bei Amnesty International in Deutschland, sagt: "Die schiere Anzahl der Hinrichtungen ist erschütternd. Die Hinrichtungen folgen auf äußerst unfaire Verfahren, in denen systematisch durch Folter erpresste 'Geständnisse' verwendet werden, um Angeklagte zu verurteilen. Wir fordern die iranische Regierung auf, ein offizielles Moratorium gegen Hinrichtungen einzuführen, ungerechte Verurteilungen und Todesurteile aufzuheben und alle Anklagen im Zusammenhang mit der friedlichen Teilnahme an den aktuellen Protesten in Iran fallen zu lassen. Auch die Bundesregierung muss jetzt handeln und viel stärker als bisher Druck auf die iranischen Behörden ausüben."