Eine iranische Exil-Oppositionsaktivistin hat ein geplantes Treffen im deutschen Auswärtigen Amt abgesagt und wirft der Bundesregierung vor, Zensur ausüben zu wollen.
Die US-iranische Journalistin und Verfechterin der Frauenrechte, Masih Alinejad, die auch an der Münchner Sicherheitskonferenz 2023 teilnahm, äußerte in sozialen Netzwerken Kritik an der deutschen Regierung. Sie behauptete, die Regierung unterstütze den Iran dabei, Dissidenten mundtot zu machen. Alinejad gab an, dass sie Anweisungen erhalten habe, über das geplante Treffen Stillschweigen zu bewahren. Sie bezeichnete es als ironisch, dass eine Regierung, die sich für feministische Außenpolitik ausspricht, nur im Verborgenen mit Feministinnen zusammenkommen möchte.
Die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Amtsberg, äußerte ihr Bedauern über die Absage des Treffens und betonte, dass vertrauliche Gespräche oft gehaltvoller seien.
Der CDU-Außenpolitiker Röttgen kritisierte das Auswärtige Amt für seine Vorgehensweise. Er warf dem Amt Feigheit vor, da es sich nicht öffentlich mit einer Frau zeigen wolle, die den Mut habe, sich dem islamischen Regime im Iran entgegenzustellen. Röttgen bezeichnete dies als beschämend.