Iran in Lateinamerika: Neue Allianz autoritärer Staaten?

Der iranische Präsident Ebrahim Raisi mit dem Präsidenten von Venezuela, Nicolas Maduro, beim Besuch in Caracas

Vereint gegen die USA: Von einem Besuch in Venezuela, Nicaragua und auf Kuba bringt Irans Staatspräsident Ebrahim Raisi zahlreiche Kooperationsabkommen mit.

Die Wirtschaft, vor allem aber die gemeinsame Gegnerschaft zu den USA: Das sind die Punkte, die Ibrahim Raisi während seiner Reise nach Venezuela, Nicaragua und Kuba wiederholt ansprach. "Wir haben gemeinsame Interessen, gemeinsame Visionen und gemeinsame Feinde", erklärte der iranische Präsident während seines Besuchs in der venezolanischen Hauptstadt Caracas an der Seite von Nicolas Maduro, dem Staatschef des südamerikanischen Landes.

Ähnlich äußerte sich Raisi in Nicaragua, der zweiten Station seiner Reise. Der Iran und das mittelamerikanische Land hätten "eine gemeinsame Geschichte des Kampfes, des Widerstands und der Revolutionen gegen einen gemeinsamen Feind." Zwar seien beide Länder geographisch weit auseinander, " aber unsere Herzen sind sich sehr nahe und unsere Ziele sind ebenfalls sehr nahe". Nicaraguas Präsident Daniel Ortega reagierte darauf mit einer Aussage, die Teheran sicher mit Wohlgefallen registrierte. Der Iran habe das Recht, Atomkraft friedlich zu nutzen. Zugleich bezweifelte er die moralische Autorität, auf deren Grundlage die westlichen Staaten den Iran davon abhalten könnten, nukleare Waffen zu besitzen. Etwas zurückhaltender gab sich Raisi auf Kuba. Aufgrund der Umstände unter denen sie stünden, hätten beide Länder vieles gemeinsam, sagte Raisi bei einem Gespräch mit dem kubanischen Präsidenten Miguel Diaz-Canel. Die Beziehungen beider Länder würden täglich enger. Mit den "Umständen" dürfte Raisi den finanziellen Druck gemeint haben, der auf beiden Ländern lastet. Das sah Diaz-Canel ähnlich. "Venezuela, Nicaragua, Kuba und der Iran gehören zu den Ländern, die heldenhaft gegen Sanktionen (...) Drohungen, Blockaden und Einmischungen des Yankee-Imperialismus und seiner Verbündeten zähen Widerstand leisten", so Diaz-Canel gegenüber seinem iranischen Amtskollegen.

Zunehmende Distanz zum Westen

Bislang hatte sich der Iran vordringlich als islamische, dabei vor allem schiitische Führungsmacht im Nahen Osten zu etablieren versucht. Dass Raisi sich nun auch nach Lateinamerika wendet, könne als jüngstes Anzeichen für die zunehmende außenpolitische Distanz des Iran zum Westen sowie seiner Suche nach alternativen Partnern gelten, sagt Hamidreza Azizi, Iran-Experte der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) in Berlin.

Die Reise erfolge vor dem Hintergrund der angespannten Beziehungen des Irans zu Europa und den USA, provoziert durch Menschenrechtsverletzungen im Iran, Teherans Unterstützung Moskaus im Ukraine-Krieg sowie die ungelöste Atomfrage.

In diesem Zusammenhang habe der Iran längst seine Partnerschaften mit Russland und China ausgebaut. Nun könne aus der Perspektive Teherans auch Lateinamerika eine außenpolitisch hilfreiche Rolle spielen. Teheran wolle zeigen, dass sich sein diplomatisches Netzwerk trotz der Spannungen mit Europa und Amerika keineswegs auf die östliche Hemisphäre beschränke, sondern man vielmehr auch Partner im westlichen Teil der Welt habe.

"Strategische Freundschaften"

Zumindest bei den drei Ländern, die Raisi nun besuchte, könnte diese Rechnung aufgehen. Denn ebenso wie der Iran hätten auch Nicaragua, Kuba und Venezuela ein angespanntes Verhältnis zu den USA, sagt Michaela Braun, Referentin für Zentralamerika und Mexiko bei der Konrad-Adenauer-Stiftung. Dieses sei Grundlage der "strategischen Freundschaften", die der Iran, aber auch Russland und China mit den drei lateinamerikanischen Staaten pflegten. Dass der iranische Staatspräsident ausgerechnet in diese drei Länder Lateinamerikas reist und sich dort für eine stärke Zusammenarbeit einsetzt, hat eine hohe Symbolkraft und kann als Signal gegen die USA verstanden werden", so Braun. "Die USA sind entsprechend beunruhigt. Sie nehmen es als Bedrohung wahr, wenn nun geopolitische antidemokratische Strategen wie Russland, China und der Iran in ihrer Nachbarschaft an Einfluss gewinnen."

Interessen der Lateinamerikaner

Auch aus Sicht der drei lateinamerikanischen Länder bietet sich eine Partnerschaft mit Iran an. Dies gilt besonders für Nicaragua und Venezuela. Gegen beide Länder haben sowohl die USA wie auch die EU aufgrund der andauernden Menschenrechtsverletzungen Sanktionen erlassen. Diese richten sich gegen Repräsentanten der jeweiligen Regierungen. Die USA haben darüber hinaus auch den Handel mit beiden Staaten in Teilen eingeschränkt. Die gegen Venezuela verhängten Sanktionen nahmen die USA im Mai vergangenen Jahres nur in Teilen wieder zurück.

Komplexer ist das Verhältnis des Westens zu Kuba: Während die EU zu dem karibischen Inselstaat seit 2016 ein Abkommen zur Zusammenarbeit (Political Dialogue and Cooperation Agreement, PDCA) unterhält, gelten die Beziehungen Havannas zu Washington weiterhin als angespannt - wenngleich die Biden-Administration einige der Sanktionen, die zuvor die Trump-Regierung verschärft hatte, wieder gelockert hat. Dennoch hat sich Kuba aus seiner ökonomischen Isolation, die durch die US-Sanktion entstanden ist, noch nicht lösen können.

Kooperationen mit überschaubarem Effekt

Insofern lag es für Raisi und die Präsidenten der drei lateinamerikanischen Länder nahe, eine ganze Reihe von Kooperationsabkommen, unter anderem in den Bereichen Handel, Energie und Wissenschaft, abzuschließen. Deren Auswirkungen dürften allerdings überschaubar bleiben, sagt Hamidreza Azizi von der SWP. Das liege nicht nur an der großen Entfernung zwischen Iran und Lateinamerika, sondern auch daran, dass keiner der beteiligten Staaten wirtschaftlich stark genug sei, um im Partnerland nennenswerte Summen zu investieren. Zwar kursiere im Iran die Idee, eine sogenannte Union der sanktionierten Länder zu bilden. "Die Realität sieht aber so aus, dass die Islamische Republik wirtschaftlich nur dank China überleben konnte. Die lateinamerikanischen Länder spielen in dieser Angelegenheit keine Rolle", so Azizi.

Zugleich sei der Iran aber auf Partner angewiesen, sagt Michaela Braun. Davon stünden ihm nicht viele zur Verfügung, weshalb er die wenigen erreichbaren Kontakte nach Kräften zu nutzen versuche. Angesichts deren überschaubarer Wirtschaftskraft lasse sich der Besuch Raisis vor allem als eines deuten: "als Versuch, Allianzen mit Ländern zu schmieden, die man in Teheran als politisch gleichgesinnt einschätzt."

Miserable Menschenrechtsbilanz

So gibt es zum Beispiel im rigiden Umgang mit Oppositionellen deutliche Gemeinsamkeiten. Zwar gehen dem Jahresbericht 2022 von Amnesty International (AI) zufolge die Behörden in den drei lateinamerikanischen Ländern offenbar nicht ganz so brutal gegen Andersdenkende vor wie im Iran. Aber auch dort befinden sich zahlreiche Oppositionelle und Kritiker in Haft. Zumindest in Venezuela werden sie laut AI auch gefoltert. Auch die Meinungsfreiheit ist in allen vier Ländern stark eingeschränkt. In der Rangliste der Pressefreiheit 2023 der Journalistenvereinigung Reporter ohne Grenze befinden sich drei der vier Länder auf den letzten 20 der insgesamt 180 Plätze - Nicaragua rangiert nur knapp darüber auf Platz 158. Und wie der Iran haben auch die drei lateinamerikanischen Länder keine Berührungsängste mit Russland: Im April 2023, über ein Jahr nach Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine, wurde Außenminister Sergej Lawrow in den Hauptstädten Venezuelas, Kubas und Nicaraguas empfangen. Auch China ist dort seit Jahren engagiert.

So könne man durchaus von einer Empathie Irans für die autoritär geprägten lateinamerikanischen Länder sprechen, sagt Hamidreza Azizi. Das sieht Michaela Braun ähnlich: "Dieses Engagement autoritärer Staaten könnte zwar auf eine Destabilisierung der gesamten Region abzielen." Allerdings könne von einer wachsenden antiamerikanischen Allianz südlicher Staaten generell nicht die Rede sein.

Zweitveröffentlichung mit freundlicher Genehmigung der Deutschen Welle

Kersten Knipp Politikredakteur mit Schwerpunkt Naher Osten und Nordafrika